Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

JadeMind GmbH
Stand: April 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der JadeMind GmbH gegenüber Unternehmen (B2B) im Rahmen von SaaS-Diensten, Softwareprojekten und Lizenzgeschäften. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern JadeMind diesen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Leistungen & Nutzungsrechte

Die JadeMind GmbH bietet Software-as-a-Service (SaaS)-Lösungen, projektbasierte Softwareentwicklung sowie Lizenzierung von Softwareprodukten. Der Kunde erhält, soweit nicht anders vereinbart, ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung der Software. Eine Weitergabe, Veränderung oder Vervielfältigung ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung unzulässig.

3. Vertragsabschluss & Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 456 UGB (Basiszinssatz der ÖNB + 9,2 Prozentpunkte). Zusätzlich wird eine pauschale Betreibungskostenvergütung von € 40,00 gemäß § 458 UGB verrechnet. Für schriftliche Mahnungen wird eine Bearbeitungsgebühr von € 10,00 pro Mahnung verrechnet.

4. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Softwareprodukte, Quelltexte, Konzepte und sonstigen Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen im Eigentum der JadeMind GmbH. Vor vollständiger Bezahlung ist die Nutzung der Leistungen lediglich widerruflich gestattet.

5. Verfügbarkeit bei SaaS

JadeMind bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der SaaS-Dienste, übernimmt jedoch keine Garantie für eine unterbrechungsfreie Nutzung. Wartungsarbeiten oder technische Störungen können zu temporären Einschränkungen führen.

6. Gewährleistung & Support

Für individuell entwickelte Software gilt eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten ab Lieferung. Fehler, die nicht im Verantwortungsbereich von JadeMind liegen (z. B. unsachgemäße Nutzung), sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Support-Leistungen erfolgen gemäß gesonderter Vereinbarung.

7. Haftungsausschluss

JadeMind haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – mit Ausnahme von Personenschäden – ausgeschlossen. Eine Haftung für Datenverlust, entgangenen Gewinn oder Folge- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen, sofern keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8. Datenschutz

JadeMind verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Details hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung auf dieser Website.

9. Gerichtsstand & Erfüllungsort

Es gilt österreichisches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der JadeMind GmbH in Linz, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

10. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.